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30-06-2026 15:00

Die Europäische Kommission hat vorgeschlagen, die befristete Schutzregelung für ukrainische Flüchtlinge bis März 2028 zu verlängern, allerdings mit einer wesentlichen Änderung: Ukrainische Männer im wehrpflichtigen Alter sollen davon ausgeschlossen werden.

Diese neue Maßnahme, die von Kiew und mehreren EU-Mitgliedstaaten unterstützt wird, richtet sich an Männer im Alter von 23 bis 60 Jahren, die die Ukraine aufgrund ihrer Wehrpflicht unter Kriegsrecht nicht legal verlassen dürfen. Die Entscheidung soll die Verteidigungsbedürfnisse der Ukraine unterstützen, da das Land mit gravierenden Engpässen in seinen Streitkräften konfrontiert ist. Die Regelung gilt jedoch nicht rückwirkend, was bedeutet, dass ukrainische Männer, die bereits einen vorübergehenden Schutzstatus in der EU haben, diesen nicht verlieren werden. Um Gesetz zu werden, muss der Vorschlag von einer qualifizierten Mehrheit der EU-Länder gebilligt werden.

In einem ähnlichen Schritt kündigte Dänemark an, dass ukrainische Männer im wehrpflichtigen Alter nur dann eine Aufenthaltsgenehmigung erhalten, wenn sie nachweisen können, dass sie rechtlich vom Wehrdienst befreit sind. Zudem schlug die Kommission ein freiwilliges Rückkehrprogramm vor, um Flüchtlinge zu unterstützen, die in ihre Heimat zurückkehren möchten.

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